Richterin verhängt einstweilige Verfügung gegen drohendes TikTok-Verbot
Lange nichts mehr zum Streit über ein mögliches Verbot von TikTok in den USA gehört? Das können wir ändern. In der neverending Story hat nun eine Richterin ein neues wegweisendes Urteil gefällt. Der Plan von US-Pärsident Donald Trump sah ursprünglich vor, dass die App ab dem 12. November verboten werden soll, falls bis dahin nicht der angestrebte Deal zwischen TikTok auf der einen und den US-Unternehmen Walmart und Oracle auf der anderen Seite stehen sollte. Richterin Wendy Beetlestone hat dies nun mittels einer einstweiligen Verfügung verhindert und dabei drei Klägern stattgegeben, die gegen den Erlass der US-Regierung geklagt hatten (via Variety).
Geklagt hatten Alec Chambers, Douglas Marland und Cosette Rinab, die ihren Lebensunterhalt mit TikTok-Videos bestreiten und hier pro Video um die 10.000 US-Dollar verdienen. Laut Richterin Beetlestone konnten die drei Kläger glaubhaft versichern, dass ein TikTok-Verbot sie ihrer Lebensgrundlage berauben würde. Darüber hinaus seien die Aussagen der US-Regierung, wonach TikTok eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen würde, rein hypothetisch, so dass man nicht erkennen könne, dass diese Begründung die öffentlichen Interessen ausstechen würden. Man darf gespannt sein, wie die Trump-Regierung auf diese neue Entwicklung reagieren wird.
Kommentare
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iMerkopf am :
Wildberry am :
Anonym am :
iDirk am :
iDirk am :
Das darf so nicht weitergehen...
Jsenze am :
iMerkopf am :
SOE am :
Wer ist "wir"?
Zweiter Satz: "Lange nichts mehr zum Streit über ein mögliches Verbot von TikTok in den USA gehört? Das können wir ändern."
Flo2 am :
Anonym am :
Flo2 am :