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Apple siegt deutlich im Rechtsstreit mit Samsung

Geschrieben von Florian Schimanke am

In der vergangenen Nacht ist in den USA der elende Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple (vorerst) zu Ende gegangen, in dem sich die beiden Unternehmen gegenseitig diverse Patentrechtsverletzungen über beinahe alle mobilen Geräte hinweg vorgeworfen haben. Das Urteil der neun Geschworenen erfolgte damit deutlich früher, als ursprünglich erwartet und war einstimmig. Letztere hatten mehr als 700 Punkte in der Verhandlung abzuarbeiten. In fast allen konnte Apple einen Sieg gegenüber Samsung erringen. Sogar das Verpackungsdesign soll Samsung demnach kopiert haben. Gegen halb eins verkündete Richterin Lucy Koh, dass Samsung laut Jury-Urteil mit einer großen Zahl seiner Produkte Patente von Apple verletze. Dabei soll Samsung in vielen Fällen sogar vorsätzlich gehandelt, also wissentlich diese Patentverletzungen begangen haben. Nebenbei wurde keines der von Apple ins Feld geführten Patente für ungültig erklärt.

Im Endeffekt wurde Samsung zu einer Strafzahlung von etwas über einer Milliarde US Dollar an Apple verurteilt. Damit blieb das Gericht zwar recht deutlich unter den ursprünglich von Apple geforderten 2,5 Milliarden, dennoch wird das Urteil als großer Sieg für Apple gewertet. Die Apple-Aktie legte im Anschluss an die Verkündung noch einmal zu. Allerdings ist die Höhe der Strafzahlung weitaus weniger wichtig, als die daraus entstehenden Absicherungen und Unterlassungsklagemöglichkeiten für Apple.

Während sich Apple erwartungsgemäß erfreut über das Urteil zeigt und einen besseren Schutz für seine Innovationen sieht, bezeichnete Es Samsung als Niederlage für die Kunden. Das letzte Wort sei aber noch nicht gesprochen. Die Anhörung für Apples Unterlassungsforderungen wurde auf den 20. September festgelegt, also einen Tag vor dem vermuteten Verkaufsstarts des neuen iPhone.

Inzwischen hat sich Tim Cook zu dem Urteil an die Angestellten Apples gewendet. Auch er zeigte sich erwartungsgemäß zufrieden. Im Anschluss seine E-Mail im Wortlaut:
Today was an important day for Apple and for innovators everywhere. Many of you have been closely following the trial against Samsung in San Jose for the past few weeks. We chose legal action very reluctantly and only after repeatedly asking Samsung to stop copying our work. For us this lawsuit has always been about something much more important than patents or money. It’s about values. We value originality and innovation and pour our lives into making the best products on earth. And we do this to delight our customers, not for competitors to flagrantly copy. We owe a debt of gratitude to the jury who invested their time in listening to our story. We were thrilled to finally have the opportunity to tell it. The mountain of evidence presented during the trial showed that Samsung’s copying went far deeper than we knew. The jury has now spoken. We applaud them for finding Samsung’s behavior willful and for sending a loud and clear message that stealing isn’t right. I am very proud of the work that each of you do. Today, values have won and I hope the whole world listens. Tim

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Kommentare

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Akimo am :

Da werd ich jetzt die Sektkorken knallen lassen! Denkzettel für die Imitatoren aus Südkorea.

Archetim am :

Wird Zeit, dass Samsung mal einen Dämpfer erhält. Auch wenn sie es nicht wirklich abhalten dürfte auf Dauer.

Ein passender Artikel:
http://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/a-834337.html

Marcel am :

Ist ja lächerlich, das Samsung jetzt die Kunden als Verlierer hinstellt. Wer eine Idee oder Vision hat muss diese auch schützen können!!

Cullen am :

Strafzahlung oder eher ein laecherliches Schmerzensgeld?

Angelika am :

Ein gutes Urteil. Es ging ja nicht so sehr um Strafzahlung für die bestehenden Produkte, sondern um den Schutz von Apple Produkten für die Zukunft.
Trotzdem geht es natürlich weiter. Die Klonfabrik hat ja schon Berufung angekündigt.
Mit der Zeit haben sie dann wieder soviel abgeschaut in Sachen Führung von Rechtsstreit, dass die sicher auch das von Apple kopieren.

Damien am :

Wow, am Ende siegt immer die Gerechtigkeit....

Olaf Möhring am :

Endlich! Ein Urteil, was längst überfällig war.
Es zeigt, dass sich Dreistigkeit nicht immer auszahlt.
Herzlichen Glückwunsch an Apple!

Olaf

Christian am :

Ich bin zwar nicht überrascht, gegeben der Altersdurchschnitt hier, aber denkt Ihr auch einmal über die Implikationen nach?

Andy Ihnatko fasst es - mal wieder - treffend zusammen:
"Friday’s verdict doesn’t feel like justice. It feels like the day when Apple lost a hunk of its public persona as sweet hippies motivated by excellence and freedom, who win by making the best products."

Armin am :

Im Vorfeld dieses Jury Urteil gingen ja während des Urteilsder Unterlagen in die Öffentlichkeit. Nimmt man diese zum Masstab hätte ich als Geschworener auch in diese Richtung geurteilt. Es geht mir nicht so sehr um ein einzelnen Aspekt ob, sondern das Samsung jede Creative eigene Design Idee vermissen lässt und bis zu den ergänzenden Baugrppen sowie Verpackungen Apple bis auf den Marken Schriftzug kopiert. Hätten Sie diesen auch kopiert , wäre ein Unterscheidung nur bei einer etwas genaueren in Augenscheinnahme möglich . Nokia und RIM machen dies nicht obwohl ich davon ausgehe das Sie durchaus bei dem ein oder anderen Aspekt und Feature von Apple inspirieren lassen. Selbst Microsoft, für mich nicht unbedingt ein Ausbund an Kreativität, hat bei seiner Vorstellung der Surfacetablets mit dem faltbaren Keyboard als Case eine neuen Aspekt gebracht. Uns sowas erwarte ich schon . Das Samsung gute Ingenieure und Designer ist für mich außer Zweifel, das bei Samsung vor einigen Jahren -eine zumindest informelle- Senior Management Entscheidung getroffen wurde, die da lautet: kopiert Apple, steht für mich nach den -vor IPhone nach IPhone Bildern- des Portfolios von Samsung außer Zweifel. Die Markt technischen Auswirkungen sehe ich nicht so bedeutend. Der Grund hierfür ist das aus meiner Sicht sowohl die Smartphones als auch die Tablets ihre revolutionäre Phase der Neuerung verlassen und in eine evolutionäre Phase übergehen. Man sieht dies vergleichbar deutlich an der Entwicklung von PCs in den 80 und den Notebooks etwa ab den späten 90ern. Meine These: Zu einem bestimmten Zeitpunkt ist die Mensch-Maschiene Schnittstelle ausgereift und unterscheidet sich nur in Nuancen. Bei Pc Notebooks waren dies Tastatur Maus und graphische Benutzeroberfläche, bei Smartphone und Tablets der Touchscreen. Eine neuen Revolutionären Aspekt kann sprach bzw. In fernerer Zukunft Gedankensteurerung sein. Die Entwicklung solcher Techniken führt zwangsweisen anderen Formen von Devicen. Vielleicht durch Apple vielleicht durch eine noch nicht gegründete Firma.

iMerkopf am :

Um es mit Obi Wan zu sagen: Die Klonkriege sind vorbei.

Stefan am :

Also Leute,
Ich mag mein IPhone aber jetzt mal ehrlich, letzten Endes hat sich Samsung längst geändert. Das Galaxy S3 ist Top und regt den Konkurenzkampf an. Denn wer will schon ein IPhone 4S2, nein wir wollen etwas innovatives womöglich mit LTE (auch in D). Nur so bekommt auch Apple Druck und wir gute Geräte. Aber die Konkurenz einzuschüchtern und verklagen bezüglich teilweise lächerlicher Funktionen ist einfach nur doof. Immerhin erhielten wir dadurch die Notification Bar. Manchmal schaut man zu anderen herüber und macht es vielleicht auch noch besser.

Angelika am :

Mal einfach überlegt:
Wenn Samsung doch so gut ist - nicht kopieren muss (wie sie behaupten) -- dann könnten sie doch von Ihren Produkten überzeugt sein und die selbstbewußt mit eigenem Design auf den Markt bringen. Tun sie aber nicht.
Sie kopieren gnadenlos, weil sie ihren eigenen Entwicklungen nicht trauen -- oder um eine Klientel anzusprechen die "Geiz ist Geil" und "so billig wie möglich" auf der Fahne stehen hat. Und sie kopieren bzw. klonen derart, das es schon fast peinlich ist.

Stefan am :

Sie hatten in der Vergangenheit kopiert und müssen dafür zurecht büßen. Du möchtest doch jedoch nicht behaupten, dass Sie dies noch immer tun?
Ich behaupte mal spätestens seit dem S3 gehen Sie Ihren eignen Weg und jetzt muss sich Apple zurecht mit dem nächsten IPhone mit Ihnen messen.
Nicht umsonst wird der Bildschirm größer und das ist ja wohl kein Trend welcher von Apple stammt oder gar erfunden wurde, oder? Apple wird weiterhin gute Produkte liefern und auch Sie werden neue Ideen von der Konkurrenz übernehmen, wie auch schon geschehen. Und das ist gut so!

Bernd am :

Schon traurig, das somein Raupkopierer und Patenttroll wie Apple damit durchgekommen ist.

Apple klaut seit bestehen die Ideen bei anderen. Und hat dann die dreistigkeit das auch noch zu patentieren.

Wird Zeit, dass der Laden den Bach runter geht. Hätte Microsoft Apple damals doch bloß nicht gerettet, dann wäre der Laden längst insolvent und vergessen.

Akimo am :

Leute, was macht @ Bernd in diesem Forum? Also es gibt im Netz genug Orte zum Apple-Bashing, aber bitte nicht hier!

MD am :

Verblüffend überall die Jubelkommentare der Apple-Nutzer. Euch ist schon klar, dass mit diesem Urteil wesentliche Gesten der Touchscreenbedienung ausschließlich Apple zugeschrieben werden. Man kann darüber streiten ob dies bei einer begrenzten Anzahl sinnvoller Gesten Sinn macht. Und man kann sicher der Meinung sein, dass Apple im Recht ist. Aber sich als Konsument darüber zu freuen, dass es in Zukunft massiv webiger

MD am :

Massiv weniger sinnvolle Konkurrenz gibt ist schon reichlich abgefahren...

sAsChA am :

Immer derselbe SamsungLobGesang: "Weniger Wettbewerb weil Apple die runden Ecken erfunden hat und nun auch nich gewonnen hat."
Wettbewerb sollte ein Wettbewerb der Ideen sein, der Philosophien. Ausschließlich dadurch hat der User Vorteile. Samsung klaut einfach Look & Feel (ohne ihn verstanden zu haben) weil es billiger ist. Sind deshalb die Samsung Frühstücksbrettchen billiger als das iPhone? Nein! Wo ist denn der tolle Vorteil durch diesen "Wettbewerb"? Antwort: in Samsungs Bilanz. Denn dort reduzieren sich die Forschungsausgaben bei gleichem Absatz. Also nicht einfach die Pressemitteilung der Koreaner nachplappern sondern selber denken.

Carsten am :

Danke Sascha. Damit ist alles gesagt. Perfekt.

MD am :

@Sascha: So einfach ist es leider nicht. Wenn Apple das Rad erfunden und patentiert hätte, würde es runde Räder an Autos, Einkaufswagen etc. nur noch von Apple oder mit Lizenzzahlung an Apple geben. Da liegt das Problem.

Rudi am :

Ein amerikanisches Gericht verurteilt den Hauptkonkurrenten der wertvollsten amerikanischen Firma... Einfach lächerlich. Was soll dabei rauskommen

Chris am :

Man muss jedoch unterscheiden, ob solche Patentierungen wirklich zum Schutz des geistigen Eigentums beitragen, oder lediglich aus reiner Geldgier gemacht werden. Ich würde mir auch nicht alle Ideen klauen lassen wollen. Klar hat Apple zu Gründungszeiten einiges kopiert. Es macht aber einen Unterschied, ob ich bspw. das Auto an sich, oder ein NAVI in Aussehen, Bedienung und Menüführung kopiere. Ein Handy mit Touchscreen kann sich Apple nicht patentieren lassen, wohl aber bestimmte Gesten, Benutzeroberflächen und Desings.
Es ist seit Jahrzehnten bekannt, wie skrupellos die Koreaner kopieren können - und hier spreche ich nicht nur von Samsung.

Da kann mir der gepflegte Konkurrenzkampf relativ egal sein! Wenn irgendwann Samsung Apple überrollt und das sogar mit unfairen Mitteln, wird sich hier sicherlich keiner mehr einen Konkurrenzkampf wünschen. Davon profitiert nämlich letztendlich keiner.
Von daher freut mich der gewonnene Prozess nicht nur aus Sicht eines Apple Nutzers, sondern auch aus der Sicht eines fair eingestellten Menschen...

Sascha am :

Hallo!

Laut Steve Jobs höchstpersönlich hat Apple in der Vergangenheit selbst gute Ideen kopiert. Ein Treppenwitz der Geschichte, dass nun ausgerechnet Apple mit solch einer Klage durchkommt. Aber was soll's? Auch dieser Patentkrieg wird am Ende, wie schon in den 1980ern, nur Apple schaden

Paul am :

Flo: Bezieht sich das Urteil in irgendeiner Form auch auf den eMail-Push Service, der ja aufgrund irgendeines Urteils auf iOS-Geräten abgestellt wurde, oder muss man da weiter mit der derzeitigen Lösung vorlieb nehmen?

Flo am :

@Paul: Nein, der Rechtsstreit ist mit Motorola. Da hatte Samsung nichts mit zu tun.

sAsChA am :

Wieder so ein ständig wiederholter Mythos der Androiden: Man könnte das Rad patentieren und jetzt müssten alle anderen mit eckigen Klötzen fahren. Leider wird es durch die häufigen Wiederholungen nicht richtiger. Um eine Idee zu patentieren, muss der Anwendungszweck sehr eng umrissen sein. Man kann also nicht "den Transport von Waren jedweder Art zum Zwecke der Lieferung an Kunden" patentieren, auch nicht wenn man Amazon wäre.

Damit sollte sich dann auch die nächste Seifenblase in Luft auflösen: das Märchen von den runden Ecken.

MD am :

Es geht nicht um runde Ecken oder Warentransport. Sondern um: "wenn ich zwei Finger auf einem Screen aufsetze und von einander entferne" und "doppeltap auf ein Symbol". Das ist leider patentierbar...

Unilife am :

Generell gehört das Patentieren mal auf den Prüfstand, und insbesondere im Amiland. Den Anwälten von Samsung kann ich nur empfehlen, genau dort den Hebel anzusetzen.

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