Flo's Weblog | Apple News and more... Alles über Apple und Gadgets

Vor einigen Tagen fand vor einem Ausschuss der US-Regierung eine Anhörung statt, bei der sich Apple CEO Tim Cook, Google CEO Sundar Pichai, Facebook CEO Mark Zuckerberg und Amazon CEO Jeff Bezos zu Vorwürfen äußern sollten, ihre Position monopolistisch auszunutzen. Im Falle von Apple spielt dabei vor allem auch der AppStore eine Rolle. In einer ersten Aussage zu dieser Anhörung erklärte nun der Vorsitzende des Ausschusses David Cicilline gegenüber Bloomberg, dass alle vier untersuchten Unternehmen ihre Marktposition missbrauchen würden und der US-Kongress entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen müsse:

" [...] behavior which is deeply disturbing and requires Congress to take action. The kind of common theme is the abuse of their market power to maintain their market dominance, to crush competitors, to exclude folks from their platform and to earn monopoly rents."

Cicilline ergänzte, dass er möglicherweise schon im kommenden Monat Empfehlungen aussprechen werde, wie der Kongress die Nutzer besser vor dem Verhalten der vier Unternehmen schützen sollte. Eine dieser Empfehlungen könnte sein, dass die USA eine Art neues Glass-Steagall-Gesetz für Technologie-Unternehmen einführt. Das ursprüngliche Glass-Steagall-Gesetz wurde am 27. Februar 1932 im Rahmen der Bankenkrise während der großen Depression erlassen und sah für Banken eine strikte Trennung des Kreditgeschäfts mit Privatkunden vom Investmentbanking vor. Auf diese Weise sollte Interessenkonflikten vorgebeugt und sichergestellt werden, dass die Institute achtsam mit den Geldern ihrer Kunden umgehen. In Bezug auf die Technologiekonzerne würde ein solches Gesetz verhindern, dass diese sowohl als Anbieter einer Plattform (beispielsweise eines AppStore) auftreten, als auch selbst auf dieser aktiv sind. Cicilline nimmt hierbei vor allem auch Amazon ins Visier:

"That's a big idea. It would be one way to try to separate out what is a relationship fraught with conflicts that I think is promoting tremendous market dominance and bullying behavior by Amazon, as an example."

Insgesamt wird sich der Abschlussbericht des Kartellrechtsausschusses um vier Bereiche drehen: Veränderungen der aktuellen Rechtssprechnung, Reformen für den Technologiesektor, mehr Rechte für private Nutzer in Kartellrechtsklagen und die Sicherstellung der benötigten Ressourcen für die die Vorwürfe untersuchenden Behörden.