Flo's Weblog | Apple News and more... Alles über Apple und Gadgets

Okay, das war abzusehen. Nachdem sich Apple und sein langjähriger Modum-Chiplieferant Qualcomm über Monate nicht in ihrem Streit um Lizenzzahlungen einigen konnte und Apple diese sogar eigenmächtig kürzte, um im kommenden Frühjahr ein Gericht darüber entscheiden zu lassen, wird es nun schmutzig. So berichten CNBC und Reuters aktuell, dass der Fuzhou Intermediate People's Court in China zugunsten von Qualcomm ein Importverbot für alle iPhones ab dem iPhone 6s bis zum iPhone X nach China verhängt hat. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass die Geräte zwei Patente von Qualcomm verletzen. Grundsätzlich könnte dies dazu führen, dass die betroffenen Geräte nicht mehr in China erhältlich sind. Apple sieht dies jedoch anders und hat das folgende Statement ausgegeben:

Qualcomm's effort to ban our products is another desperate move by a company whose illegal practices are under investigation by regulators around the world. All iPhone models remain available for our customers in China. Qualcomm is asserting three patents they had never raised before, including one which has already been invalidated. We will pursue all our legal options through the courts.

Man sieht in Cupertino also keine rechtliche Grundlage für die Entscheidung und werde alle Rechtsmittel ausschöpfen um sicherzustellen, dass sämtliche iPhone-Modelle auch weiterhin in China verfügbar bleiben. Auch Qualcomm hat natürlich inzwischen reagiert:

We deeply value our relationships with customers, rarely resorting to the courts for assistance, but we also have an abiding belief in the need to protect intellectual property rights. Apple continues to benefit from our intellectual property while refusing to compensate us. These Court orders are further confirmation of the strength of Qualcomm's vast patent portfolio.

Interessanterweise gilt das Urteil nicht für das iPhone XS, das iPhone XS Max und das iPhone XR und ebenso wenig für Geräte, die unter iOS 12 laufen. Es dürfte also gerade aufgrund von letzterer Einschränkung schwierig werden das Urteil durchzusetzen. Bei diesem geht es wohlgemerkt nicht um die eingangs angesprochenen Lizenzzahlungen in Sachen Modemchips, sondern um gänzlich andere Patente. Wie gesagt, es wird langsam schmutzig.